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Suche nach neuem Kommissionsleiter für Vergangenheitsaufarbeitung

08-10-2018
  • Huang Huang-hsiung

    Huang Huang-hsiung

    Bild: CNA (Archiv)

Taipei–8. Oktober 2018. In der Suche nach einem neuen Vorsitzenden für die Kommission zur Vergangenheitsaufarbeitung könnte die Regierung eine Übergangslösung bevorzugen. Laut Regierungssprecherin Kolas Yotaka erwägt Premierminister William Lai die Ernennung eines Stellvertreters, bis ein neuer Vorsitzender gefunden worden ist.

 

Eine Neubesetzung der Kommissionsleitung war notwendig geworden, nachdem der bisherige Vorsitzende Huang Huang-hsiung am Samstag seine Absichten zum Rücktritt öffentlich gemacht hatte. Damit zog Huang die Konsequenzen aus dem Fall eines mittlerweile zurückgetretenen Kommissionsmitglieds, dem vorgeworfen wurde, die Kommission zur Stimmungsmache gegen einen Oppositionskandidaten bei den anstehenden Lokalwahlen missbrauchen zu wollen.

 

Laut Regierungssprecherin Kolas Yotaka muss das schriftliche Rücktrittsgesuch Huang Huang-hsiungs noch vom Premierminister gebilligt werden, bevor eine Nachfolge gefunden werden kann. „In der Tat wird nach passenden Kandidaten für die Kommissionsleitung gesucht. Sobald wir das schriftliche Rücktrittsgesuch (von Huang Huang-hsiung) erhalten haben, wird die Suche nach einer Vertretung beginnen.“ 

 

Zugleich kündigte Kolas Yotaka an, dass sich die Ernennung eines neuen Kommissionsleiters aufgrund der derzeitigen Parlamentsarbeit verzögern könnte. Die Ernennung durch den Premierminister muss vom Parlament bestätigt werden. Auch eine Ernennung für die Zeit nach den Lokalwahlen Ende November schloss die Regierungssprecherin heute nicht aus.