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Qualcomm-Verhandlung: Weniger Strafe - Mehr Investitionen

10-08-2018

Taipei  – 10. August 2018 – Taiwans Wettbewerbsaufsicht (FTC) einigte sich mit der US-Firma Qualcomm, einem führenden Hersteller von Smartphone-Chips, zu einer deutlichen Reduktion der Ende letzten Jahres verhängten Geldstrafe wegen unlauterer Patentvergabe und Missbrauchs seiner Marktstellung.

 

Im Oktober verhängte das FTC gegnüber Qualcomm eine Strafe in Höhe von US$ 775 Mio., die höchste jemals vom FTC ausgesprochene Geldbuße. Diese wurde jetzt auf US$ 89 Mio. verringert, im Gegenzug wird Qualcomm in den nächsten fünf Jahren Investitionen in einem Volumen von $700 Mio. USD in Taiwan fürn Produktionsstätten und Ingenieurszentren tätigen.

 

Qualcomm versprach ferner, sich in Zukunft korrekt an die Wettbewerbsregeln zu halten und bei der Neuverhandlung der Lizenzbedingungen lokale Produzenten in der gleichen Weise wie internationale Akteure zu behandeln.

 

Das Ministerium für Wissenschaft und Forschung begrüßte die Investitionen, welche wichtig für den Standort Taiwan seien. Qualcomm erklärte seine Bereitschaft, Taiwan bei der Entwicklung der 5G-Kommunikationstechnologie zu unterstützen und im 5G-Bereich eng mit allen relevanten Einrichtungen zusammenzuarbeiten, um die Kooperation bei der Einführung von 5G  bei der Marktausweitung, mit Startups und Universitäten zu fördern.

 

Das Wirtschaftsministerium sagte, dass man in weiteren Gesprächsrunden eine engere Industriezusammenarbeit diskutieren wolle, die über die Errichtung kleiner Basisstationen hinausgehe. Man begrüße die Einigung und sei bereit zu enger Zusammenarbeit und weiteren Gesprächen für eine Kooperation bei den Industrieinvestitionensplänen. Taiwans Regierung setze große Hoffnungen auf die 5G-Technologie und erhoffe sich davon eine deutliche Diversifizierung der Wirtschaft.

 

Qualcomm hatte Ende letzten Jahres nach Verhängung der Strafe sämtliche Gespräche bei der Weiterentwicklung von 5G mit lokalen Stellen eingestellt.

 

In ähnlich gelagerten Streitigkeiten wurden gegen Qualcomm wegen Kartellverstößen in China im Februar 2015 und Südkorea im Dezember 2016 Strafen in Höhe von 975 Mio. USD und 850 Mio. USD verhängt.