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Justizministerium: Kein Zeitplan für Anwendung der Todesstrafe

09-07-2018
  • Chen (Mitte)

    Chen (Mitte)

    Bild: CNA (Archiv)

Taipei–9. Juli 2018. Das Justizministerium hat sich heute zu den anhaltenden Diskussionen über eine Anwendung oder Abschaffung der Todesstrafe in Taiwan geäußert. Laut Vizejustizminister Chen Ming-tang gibt es für eine Anwendung der Todesstrafe keinen Zeitplan. Eine Abschaffung werde aber ebenfalls ausgeschlossen.

 

Medienberichte über eine Reihe von Mordfällen hatten zuletzt die öffentlichen Diskussionen über die Todesstrafe neu angeheizt. Kritiker bemängelten unter anderem, dass seit Amtsantritt der aktuellen Regierung vor über zwei Jahren keiner der zum Tode verurteilten Menschen in Taiwan hingerichtet worden ist.

 

Vizeminister Chen betonte, dass das Justizministerium jeden Fall genau prüfen müsse: „Ob die Todesstrafe zur Anwendung kommt oder nicht hängt von unterschiedlichen Umständen und Formalitäten ab. Dabei geht es nicht um die Frage der Schnelligkeit, sondern um eine vorsichtige Anwendung.“ 

 

Chen räumte ein, dass eine Arbeitsgruppe des Justizministeriums in der Vergangenheit bereits über Alternativen zur Todesstrafe, wie eine lebenslange Haft, beraten habe. Allerdings seien die damaligen Untersuchungen ergebnislos geblieben. Er sei sich aber sicher, dass die entsprechende Gruppe noch tiefergehende Diskussionen führen werde.