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Vorwürfe gegen ehemalige Vorsitzende der Frauenliga

09-03-2018
  • Kommissionssprecherin Shih Chin-fang

    Kommissionssprecherin Shih Chin-fang

    Bild: CNA

Taipei, 09.03.2018. Die ehemalige Vorsitzende der Frauenliga Cecilia Koo und zwei weitere Personen müssen sich wegen Manipulation von Beweismaterial möglicherweise vor Gericht verantworten. Die Kommission für die Abwicklung unrechtmäßig erworbener Parteivermögen hat Koo heute bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Sie soll vor ihrer Absetzung im Dezember letzten Jahres mit Hilfe ihrer Tochter und einer Assistentin 170 Kisten mit relevanten Dokumenten zu den Finanzen der Liga zerstört haben.

 

Die 2017 von der DPP-Regierung eingesetzte Kommission ist damit beauftragt, das Vermögen der Oppositionspartei KMT zu untersuchen um zu eruieren, ob es sich dabei um unrechtmäßig erwirtschaftete Gelder aus der Zeit der Ein-Parteien-Herrschaft der KMT nach 1945 handelt. Die als Tochterorganisation der KMT eingestufte Frauenliga muss im Zuge dessen der Kommission Einblick in ihre Akten gewähren.

 

Gemäß der Anzeige hat Koo im Mai letzten Jahres die Überführung aller Akten zu finanziellen Transaktionen und Spendeneinnahmen der Liga vor 2006 in einen Lagerraum veranlasst. Von dort haben Koos Assistentin Frau Liu und ihre Tochter Koo Huai-ju die Kisten zu einem späteren Zeitpunkt entfernt, um sie an einem unbekannten Ort zu schreddern. Diese Zerstörung von Beweismaterial stelle einen Verstoß gegen das Strafgesetzbuch dar und sei außerdem nach dem jüngst erlassenen Gesetz zur Vergangenheitsaufarbeitung illegal, sagte die Sprecherin der Kommission Shih Chin-fang.

 

Das Gesetz zur Vergangenheitsaufarbeitung schreibt die Aufbewahrung politischer Dokumente aus der Zeit des Kriegsrechts vor. Die  drei Beschuldigten könnten mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden, wenn es zu einer Verurteilung kommen sollte.