Online hören
 
 
QR Code

Parteien wollen Referendum zum Widerruf von Arbeitsgesetz

12-01-2018
  • SDP-Politiker fordern Referendum

    SDP-Politiker fordern Referendum

    Bild: CNA
  • Ebenso Politiker von der NPP

    Ebenso Politiker von der NPP

    Bild: CNA

Taipei – 12. Januar 2018. Mehrere Oppositionsparteien und Arbeitsrechtsgruppen haben sich heute für ein Referendum ausgesprochen, mit dem die am Mittwoch verabschiedeten, umstrittenen Änderungen am Arbeitsgesetz rückgängig gemacht werden sollen.

 

Auf einer Pressekonferenz sagte Fan Yun von der Sozialdemokratischen Partei (SDP), man hoffe, die Kräfte der Öffentlichkeit zu bündeln, um die Änderungen zu widerrufen. Die umstrittenen Änderungen am Arbeitsgesetz würden allein auf den Vorstellungen der Regierungspartei DPP basieren, so Fan.

 

„Wir haben bereits einen Entwurf formuliert, den wir derzeit mit Experten des öffentlichen Rechts und des Arbeitsrechts diskutieren. Die darin enthaltene Frage lautet: Stimmen Sie zu, die Änderungen am Arbeitsgesetz, die am besagten Datum im Jahr 2018 von Präsidentin Tsai verkündet wurden, abzuschaffen.“

 

Auf einer separaten Pressekonferenz kündigten Abgeordnete der oppositionellen New Power Party (NPP) ebenfalls das Ziel eines Referendums zum Widerruf der Gesetzänderungen an. Der Parteivorsitzende Huang Kuo-chang sagte, man plane das Referendum gemeinsam mit den Lokalwahlen Ende des Jahres abzuhalten.

 

Huang zitierte parteiinterne Umfrageergebnisse, nach denen 52 Prozent der Befragten der Meinung waren, die Änderungen hätten die Rechte von Arbeitnehmern geschwächt. Zudem hätten sich 69 Prozent der Befragten dafür ausgesprochen, das Parlament über ein Referendum zur erneuten Diskussion der Änderungen zu bringen.

 

Unter den neuen Änderungen können Arbeitnehmer unter bestimmten Umständen bis zu 12 Tage am Stück arbeiten. Außerdem wurden die Ruhepausen zwischen einzelnen Schichten auf acht Stunden reduziert, falls dies von den entsprechenden Regierungsbehörden genehmigt wurde. Die maximale Anzahl von Überstunden wurde von 46 auf 54 Stunden pro Monat erhöht, darf innerhalb von drei Monaten aber nicht über 138 Stunden liegen. Die Änderungen treten am 1. März in Kraft.