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US-Repräsentantenhaus stimmt für Reisegesetz mit Taiwan

10-01-2018

Taipei  – 10. Januar  2018 – Das US-Repräsentantenhaus verabschiedete am Dienstag Ortszeit das Taiwan-Reisegesetz, welches den gegenseitigen Besuch von Regierungsoffiziellen Taiwans und den USA auch auf höheren Ebenen ermöglicht.

 

Gleichzeitig stimmte das Repräsentantenhaus der Entwicklung einer Strategie durch das US-Außenministerium zu, mit der Taiwan seinen Beobachterstatus bei der Weltgesundheitsversammlung (WHA) der Weltgesundheitsorganisation zurückerhalten soll. Dies soll durch ein Taiwan-WHA-Gesetz geregelt werden.

 

Taiwan hatte 2009 während des Tauwetters in der Taiwanstraße als Beobachter Zugang zur WHA erhalten, erhielt zum Regierungswechsel 2016 die Einladung verspätet. Im letzten Jahr erhielt Taiwan wegen Ressentiments aus China keine Einladung mehr. Mit dem neuen Gesetz soll das US-Außenministerium zur Unterstützung Taiwans bei der WHA-Teilnahme verpflichtet werden. Sollte die Eingabe fehlschlagen, müsse dies in einer Stellungnahme dargestellt werden.

 

Um rechtskräftig zu werden, müssen beide Gesetze von Senat verabschiedet und von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet werden.

 

Präsidialamtsprecher Lin Hsi-ming dankte dem Kongress für dessen Unterstützung Taiwans und drückte seine Hoffnung auf weiterführende enge Beziehungen zwischen Taiwan und den USA aus.