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Marine: Vertragskündigung mit Ching Fu frühestens am 9. Dezember

04-12-2017

Taipei – 4. Dezember 2017. Die Marine könnte ihren Vertrag mit dem finanziell angeschlagenen Schiffbauunternehmen Ching Fu frühestens am 9. Dezember kündigen. Das sagte Marinegeneralstabschef Lee Tsung-hsiau heute während einer Anhörung im Parlament.

 

Der rechtliche Weg zu einer Auflösung des Vertrags zum Bau von sechs Minenräumschiffen war frei geworden, nachdem ein Bankenkonsortium die Frist zur Kreditrückzahlung durch das Unternehmen nicht verlängert hatte. Die Marine hat einen Teil der bereits geleisteten Vorauszahlung an das Unternehmen zurückgefordert.

 

Über die Zukunft des Projektes besteht jedoch weiterhin Unklarheit. Laut Lee könnte der Auftrag etwa neu ausgeschrieben und einem anderen Unternehmen zugesprochen werden. Es sei aber auch möglich, einen komplett neuen Auftrag zu formulieren, der die neusten Entwicklungen berücksichtigt.

 

Lee sagte: „Wenn die erste Zahlung bis zum 8. Dezember nicht zurückerstattet worden sein sollte, werden wir am Morgen des 9. Dezember Schritte zur Vertragsauflösung einleiten. Eine Neuausschreibung des Auftrags würde sich am ursprünglichen Bedarf ausrichten. Für die Erstellung eines neuen Auftrags müssten dagegen die derzeitige Lage, Veränderungen der militärischen Situation sowie die Entwicklung der Minentechnologie neu bewertet werden.“

 

Chen Kuo-sheng, Leiter der Finanzabteilung des Verteidigungsministeriums, schlug heute vor, das bereits geplante Budget einzufrieren. Das Budget könne dann sowohl bei einer Neuausschreibung als auch im Rahmen eines neuen Vertrags verwendet werden. Wenn es bis kommendes Jahr keinen neuen Auftrag geben sollte, würde das Parlament das Budget jedoch wieder streichen, so Chen.