Online hören
 
 
QR Code

Taiwan arbeitet an einem Whistleblower-Schutzgesetz

10-10-2017

 

Taipei  – 10. Oktober  2017  - Zur besseren Umsetzung seiner Anti-Korruptionspolitik könnte Taiwan bis Ende Oktober einen Gesetzesentwurf für ein Schutzgesetz für sogenannte Whistleblower herausgebracht haben. Dies teilte Tsai Ming-feng,  Leiter der dem Justizministerium unterstehenden Behörde für Korruptionsbekämpfung mit.

Seit 2012 bemühe man sich schon, dies durch die Gesetzgebung zu bringen, was sich aber wegen der rechtlichen Überlappung von öffentlichem und privaten Sektor komplexer darstellte.

Zum besseren Verständnis hatte man im Juli einen Workshop mit 12 Wirtschaftsvertretern veranstaltet, bei dem praktische Fälle und Erfahrungen besprochen wurde, um Schutz für den sogenannten “Beschmutzer” zu schaffen.

Zuerst werde man den öffentlichen Bereich behandeln, dort geht es um Vertrautheit, Personenschutz und Jobsicherheit für Staatsdiener bzw. um Fragen von Strafnachlass oder -befreiung , um Personen zur Bekanntmachung von gesetzeswidrigem Verhalten zu ermutigen.

Man hoffe, innerhalb eines Jahres eine abstimmungsreife Version des Gesetzes vorlegen zu können.