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US-Repräsentantenhaus billigt US-Verteidigungsgesetz 2018

15-07-2017
  • Sprecher des Präsidialamts Sidney Lin

    Sprecher des Präsidialamts Sidney Lin

    Foto: CNA

Washington – 14. Juli 2017 – Das US-Repräsentantenhaus hat am Freitag das Genehmigungsgesetz zur Nationalen Verteidigung (National Defense Authorization Act NDAA) 2018 gebilligt. Darin sind auch einige Punkte in Zusammenhang mit Taiwan enthalten.

 

In dem Gesetz heißt es, es sei im Sinne des Kongresses, dass die USA in Einklang mit dem Taiwan Relations Act Nachfragen nach Verteidigungsartikeln und Dienstleistungen, die für Selbstverteidigungsfähigkeit notwendig sein könnten, zügig prüften.

 

Die USA sollten Möglichkeiten zur Erweiterung von Training und Übungen mit Taiwan suchen. Es sei im Sinne des Kongresses, dass Taiwan seinen Verteidigungshaushalt deutlich erhöhe, um die notwendige Selbstverteidigungsfähigkeit auszubauen. Die USA sollten Taiwan auch zu weiteren Investitionen in asymmetrische Verteidigungsfähigkeit ermutigen.

 

Außerdem soll der Verteidigungsminister den Kongressausschüssen bis zum 1. September 2018 über die Möglichkeit von US-Marineschiffen, taiwanische Häfen zu besuchen, berichten und über die Möglichkeit von Besuchen taiwanischer Schiffe in Hawaii, Guam oder anderen Orten.

 

Außerdem heißt es in dem Gesetz, es sei im Sinne des Kongresses, dass der Verteidigungsminister in Absprache mit dem Außenminister 120 Tage nach Erhalt einer Nachfrage Taiwans nach Verteidigungsartikeln oder Dienstleistungen den entsprechenden Kongressausschüssen darüber berichte.

 

Die Wortwahl "im Sinne" ist gesetzlich nicht bindend.

 

Taiwan hat heute dem US-Kongress für sein Interesse an den Verteidigungs- und Sicherheitsbeziehungen zwischen Taiwan und den USA gedankt. Der Sprecher des Präsidialamtes, Sidney Lin, sagte, Taiwan werde weiterhin in seine Landesverteidigung investieren und seine Selbstverteidigungsfähigkeit stärken. Taiwan werde in engem Kontakt mit Freunden in den USA bleiben, um Frieden und Stabilität in der Region aufrechtzuerhalten.