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Verschärfte Einreiseregelungen für chinesische Beamte geplant

19-06-2017
  • Einreisebestimmungen

    Einreisebestimmungen

    Bild: CNA

Taipei – 19. Juni 2017. Die Regierung überprüft derzeit eine Verschärfung der Einreiseregelungen für Beamte aus China. So könnte Angehörigen aus Partei-, Politik- oder Militärkreisen in China in Zukunft unter bestimmten Voraussetzungen die Einreise nach Taiwan verweigert werden.

 

Die Einwanderungsbehörde weitete den Rahmen der betroffenen Personen in ihrem neuesten Entwurf zudem aus. Demnach wären nicht nur amtierende, sondern auch ehemalige Beamte aus China von dem Einreiseverbot betroffen, wenn der Verdacht bestünde, dass sie durch ihre Anwesenheit in Taiwan die Sicherheit von Land oder Gesellschaft gefährden würden.

 

Außerdem gibt es Pläne, die Gültigkeit von Dokumenten für medizinische Aufenthalte von Chinesen in Taiwan zu verkürzen. Bisherigen Planungen der Einwanderungsbehörde nach könnte die Dauer für derartige Besuche zwar bei fünfzehn Tagen bleiben. Allerdings werde die Gültigkeit der entsprechenden Aufenthaltsgenehmigung von sechs auf drei Monate verkürzt. Als Grund für die Änderung gab die Behörde an, viele Besucher aus China seien unter dem Vorwand medizinischer Aufenthalte illegalen Tätigkeiten im Land nachgegangen.

 

Die Vorhaben müssen noch von der Festlandkommission überprüft werden, bevor sie vom Regierungskabinett verabschiedet werden können. Die neuen Regelungen könnten vor Jahresende in Kraft treten.