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Tsai: Reformen gehen seit Jahrzehnten aufgelaufenen Probleme an

19-05-2017
  • Treffen mit ausländischen Medienvertretern

    Treffen mit ausländischen Medienvertretern

    (Foto: CNA)

Taipei  – 19. Mai 2017 -  Präsidentin Tsai verteidigte die in Umfragen ermittelte nachlassende Zufriedenheit mit ihrer Arbeit und ihrer Anstrengungen bei der Reformen, u.a. der Altersvorsorge und dem Arbeitsrecht. Die von ihr angestoßenen Reformen seien die seit Jahrzehnten aufgehäuften ungelösten Probleme der Vorgängerregierungen. Tsai machte ihrer Aussagen beim Besuch einer ausländischen Mediengruppe.

 

Bei der angestrebten Pensionsreform drückten etliche Staatsdiener, pensionierte Lehrer und ehemalige Militärangehörige ihre Unzufriendenheit darüber aus. Sie profitierten bisher von großzügigen Förderungen. Einigen wiederum gehen die Reformen nicht rasch genug voran: “Ich weiß, dass etliche Leute hoffen, dass die Reformen so schnell wie möglich ausgeführt werden können. Doch wir sind eine Demokratie. Taiwan wird nicht wieder in das authoritäre Zeitalter zurückgehen. Wen wir Auseinandersetzungen nicht aushalten können, wie wollen wir dann die Demokratie leben? Ich bin nicht der politische starke Mann, der willkürlich Entscheidungen trifft. Ich bin ein demokratisch gewählter Führer der daran festhält, Reformen voranzutreiben. Momentan setzen wir die Reformen um, welche die vorigen Präsidenten zwar alle machen wollten, doch niemand umsetzen konnte“, sagte Präsidentin Tsai.

 

Tsai sagte, dass sie nicht für Umfragen, sondern für Taiwan arbeite. Die Amtszeit jeder Regierung sei begrenzt, so lange Reformen vorteilhaft sind, habee man keine Angst davor, die Menschen damit zu konfrontieren.

 

Die Pensionsreform sah sie als notwendig an, um auch zukünftigen Generationen eine Altersabsicherung ohne Sorgen zu gewährleisten: “Ich weiß, dass es Kritik von Außen gibt, denen die Reformen zu langsam  oder nicht weit genug gehen. Doch ich möchte daran erninnern, dass Pensionen zum Nutzen für alle sein sollen. Grundsätzlich ist dies eine sehr komplexe und schwierige Reform. Innerhalb eines Jahres werden die seit Jahrzehnten aufgelaufenen Probleme gelöst, ich denke es ist es wert.“